Archiv für den Monat: Mai 2016

Anfrage zur Gewinnverwendung der Stadtsparkasse

FW Schafitel_logo Augsburg, den 30.05.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Gribl

angeregt durch das Bürgerforum Landsberg am Lech e.V. wird in jüngster Zeit die
Gewinnausschüttungspraxis der Stadtsparkassen auch medial kritisch hinterfraqt.

Um mir darüber im Bereich der Stadt Augsburg ein objektives Bild zu verschaffen, habe ich
vorab Fragen, um deren Beantwortung ich Sie möglichst kurzfristig bitten würde.

1. Wann tagt der Verwaltungsrat Stadtsparkasse wegen der Gewinnverwendung 2015

2. Im Verwaltungshaushalt 2016 sind die Gewinnausschüttungen der WBG und der
Stadtsparkasse summiert ausgeworfen. Wie hoch ist der Anteil der Stadtsparkasse?
…

Hier die ganze Anfrage lesen: Anfrage Sparkasse 30.05.2016

Pressemitteilung Brandschutz Theater

In Anbetracht der verkündeten Schließung des Theaters, stellen sich folgende Fragen:
Welche Bedeutung und welche Qualität hat eigentlich der Brandschutz in Augsburg?
Das Theater zählt zu den wichtigsten öffentlichen Gebäuden der Stadt mit besonderem Schutzbedarf. Diesem Schutzbedürfnis wurde aber offenbar im Rahmen der turnusmäßigen Begehungen schon seit Jahren nicht Rechnung getragen.

Anders lässt es sich nicht erklären, dass über Jahre hinweg nicht ein einziges Mal die Frage gestellt wurde, woher das Ventilationssystem die Frischluftluft für den Zuschauerraum bezieht?
Wie kann es sein, dass die Feuerwehr bei einem Gebäude wie dem Theater über keinerlei Pläne verfügt, in denen Lüftungsschächte verzeichnet sind?

Hier die ganze PM von Stadträtin Stuber-Schneider lesen: PM Brandschutz Theater 23.05.16

Pressemitteilung zur Brandschutzsituation 2016 am Stadttheater Augsburg

20.05.2016
Das fälschlicherweise als Brandschutzgutachten bezeichnete „Brandschutzkonzept“der Firma Kersken+Kirchner GmbH führt nicht detailliert und abschließend notwendige Maßnahmen zur Ertüchtigung des geforderten Brandschutzes im Zuge der bevorstehenden Theatersanierung an, sondern stellt Anforderungen z.B. an Bauteile, Rettungswege, Rauchabzüge usw. dar, ohne an jeder Stelle zu prüfen, ob diese überall eingehalten sind.

Nachdem aus diesem „Konzept“ auch kein vollständiger Maßnahmenkatalog hervorgeht,
können auch nicht die Kosten für mögliche Maßnahmen seriös ermittelt werden.
Die bisher in den Raum gestellten 50 Millionen „Sowiesokosten“ sind demnach frei
erfunden und entbehren jeglicher Kalkulationsgrundlage.

Maßgebend für das Konzept ist ein Vorstellungsbetrieb mit 1320 Besuchern.
Der Opernball mit 3000 Besuchern wird jeweils mit einem jährlich wiederkehrenden
Anordnungsbescheid mit besonderen Brandschutzmaßnahmen behandelt und ist NICHT
Bestandteil des Konzepts.

Hier die ganze PM lesen: PM Brandschutz 20.05.2016

Anfrage Familienkarte

ausschussgemeinschaft Augsburg, 19.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,

in vielen Augsburger Einrichtungen, wie dem Zoo, dem Botanische Garten, aber auch in Schwimmbädern und Museen gibt es Familienkarten.

Dazu haben wir eine Nachfrage: Welche Lebensgemeinschaftskonstellationen qualifizieren sich denn für die Kategorie „Familie“?

Pressemitteilung Brandschutz Theater

FW Schafitel_logo Augsburg, den 13.05.2016
Im Grundsatzbeschluss zur Generalsanierung des Theaters vom 29.07.2015 wurde aufgeführt, dass beim Brandschutz ein massiver Sanierungsbedarf besteht.

Für die Neukonzeption Theater wurden 2009 Planungsleistungen an die Architekten PFP Hamburg vergeben. PFP geht in seinen Untersuchungen lediglich auf 2 Seiten auf die Lüftung ein und empfiehlt für den Theatersaal „Drallauslässe im Druckboden“ einzubauen.

Demnach bestand Kenntnis über den problematischen Druckboden zwischen Garderobe und Parkett. Ansonsten bezieht sich PFP auf ein in Arbeit befindliches Brandschutzgutachten.
Ein Brandschutzkonzept Stadttheater Augsburg, wurde von Kersken+Kirchner GmbH, am 08.10.2010 erstellt. Dieses Konzept stellt Anforderungen an den baulichen Brandschutz auf, ohne ganzheitlich zu überprüfen, ob diese bereits erfüllt sind oder noch zu erfüllen sind.

Es werden im Konzept „vertretbare Abweichungen“ zum geforderten Brandschutz aufgeführt wie z.b. „Brandlast Garderobenfoyer in notwendige Flure“!

Ganze PM lesen: PM Brandschutz 13.5.16

Beschulung unbegleiteter Jugendlicher

ausschussgemeinschaft Augsburg, 9. Mai 2016

Sehr geehrter Herr Dr. Kiefer, sehr geehrter Herr Köhler,

derzeit leben ca. 250 unbegleitete Jugendliche in Augsburg.
Wir bitten Sie diesbezüglich um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Maßnahmen der Beschulung werden geplant für jugendliche Migranten und Asylbewerber, wenn sie nicht in den Regelklassen unterkommen?

2. Ist ein Realschulzugang an der Agnes-Bernauer-Schule über die internationale Klasse als einzige Option vorgesehen für junge Migranten am Schulübertritt nach der 4. Klasse?

3. Wie läuft das neue Projekt inGym und wie kann die Beschulung für Migranten auf weiterführende Schulen verbessert werden?

4. Wie viele Jugendliche werden nicht beschult, weil keine freien Plätze in den Berufsschulen der Stadt Augsburg vorhanden sind?

5. Wie können diese Jugendlichen übergangsweise unterstützt werden, wenn sie bis zu 6 Monate auf einen Berufsschulplatz warten müssen?

Mit freundlichen Grüßen

Ausschussgemeinschaft

Anfrage Beschulung unbegleiteter Jugendlicher

Sehr geehrter Herr Dr. Kiefer, sehr geehrter Herr Köhler,

derzeit leben ca. 250 unbegleitete Jugendliche in Augsburg.
Wir bitten Sie diesbezüglich um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Maßnahmen der Beschulung werden geplant für jugendliche Migranten und Asylbewerber, wenn sie nicht in den Regelklassen unterkommen?

2. Ist ein Realschulzugang an der Agnes-Bernauer-Schule über die internationale Klasse als einzige Option vorgesehen für junge Migranten am Schulübertritt nach der 4. Klasse?

3. Wie läuft das neue Projekt inGym und wie kann die Beschulung für Migranten auf weiterführende Schulen verbessert werden?

4. Wie viele Jugendliche werden nicht beschult, weil keine freien Plätze in den Berufsschulen der Stadt Augsburg vorhanden sind?

5. Wie können diese Jugendlichen übergangsweise unterstützt werden, wenn sie bis zu 6 Monate auf einen Berufsschulplatz warten müssen?

Mit freundlichen Grüßen

Ausschussgemeinschaft

Anfrage Entwicklungskonzept Gewerbequartier Lechhausen Nord

FW Schafitel_logo Augsburg, den 3.05.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Gribl,

Am 02.Mai 2016 wurde im CenTron Augsburg, Schernecker Straße 5 dazu ein Workshop im Rahmen einer QUARTIERSBETEILIGUNG abgehalten. Dabei wurde deutlich, dass die infrastrukturellen Grundlagen und Voraussetzungen für eine zukunftsfähige und wirtschaftlich nachhaltige Gebietsentwicklung noch gar nicht geschaffen wurden. Viele Beteiligte stellten sich deshalb die Frage, weshalb man über Radwegeachsen und Grünzonen diskutieren soll.

Der Grundtenor lautete: „Macht erstmal Eure Hausaufgaben, bevor Ihr zu spielen beginnt“!
mit Stadtratsbeschluss BSV/15/03478 vom 14.10.2015 Wurde das Entwicklungsprojekt Lechhausen Nord als Modellvorhaben beschlossen. Mit den Modellvorhaben verfolgt der Bund das übergeordnete Ziel, Gewerbegebiete anhand von Forschungsleitfragen wirtschaftlich zukunftsfähig, sozial- und umweltverträglich zu entwickeln sowie städtebauliche und verfahrensbezogene Ansätze zu definieren, praktisch zu erproben und zu analysieren. Das Pilotprojekt wird hierzu vom Bund mit 150.000 Euro gefördert.

Ganze Anfrage lesen: 03.05.2016-Forderungen