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Antrag: Bei der Betriebsprüfung „Generalsanierung und Neukonzeptionierung Theater Augsburg“ Fragen des Antrags vom 4.07.2016 zu beantworten

                                                                                 Augsburg, 19.02.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,

in der BSV/15/03306 „Generalsanierung und Neukonzeptionierung Theater Augsburg“ wurde unter Punkt X am 29.07.2016 beschlossen „Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote für eine externe zweistufige Theaterbetriebsprüfung einzuholen, die Kosten hierfür zu ermitteln und dem Werkausschuss für das Theater Augsburg vorzulegen.“

Ich stelle hiermit den Antrag bei dieser noch durchzuführenden Betriebsprüfung die Fragen meines Antrags vom 04.07.2016 mit zu prüfen und mir diese anschließend zu beantworten.

Diese Fragen lauteten:

  1. Entwicklung der jährlichen Ausgaben des Kulturetats der Stadt Augsburg der letzten 20 Jahre (%- Anteil am Gesamthaushalt der Stadt), mit Darstellung des %-Anteils „Theater Augsburg“ am jeweiligen Kulturetat (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkosten-umlage, …)
  2. Darstellung der jährlichen Entwicklung der städtischen Kosten für den Haushalt der Stadt Augsburg seit Bestehen des Eigenbetriebes „Theater Augsburg“ 1999 (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkostenumlage, …) in absoluten Zahlen.
  3. Darstellung der jährlichen Entwicklung der Zahl der Mitarbeiter und den Personalkosten für den städtischen Haushalt seit Bestehen des Eigenbetriebes 1999. Wenn möglich nach TVÖD, Orchestermusiker (TVK), künstlerische Verträge und Auszubildende aufgeschlüsselt.
  4. Darstellung des Jahresverlustes seit Bestehen des Eigenbetriebes 1999 laut Betriebssatzung, evtl. mit 5-jähriger Verzögerung der Feststellung des tatsächlichen Fehlbedarfs.
  5. Falls der Eigenbetrieb „Theater Augsburg“ mehr als einen Betriebszweig bewirtschaftet, zusätzlich entsprechend Nr. 4, die jährliche Darstellung der Erfolgsübersicht der einzelnen Betriebszweige (gemäß § 17 Betriebssatzung für den Betrieb der Stadt Augsburg „Theater Augsburg“).
  6. Darstellung der Entwicklung der Zuschüsse an das Theater Augsburg seit 1999 bezüglich der jeweiligen Zuschussgeber ( Stadt Augsburg, Freistaat Bayern, Bezirk Schwaben, weitere?).
  7. Entwicklung der vorhandenen Zuschauerstatistiken Allgemein und aufgeschlüsselt nach Spielstätten. Falls möglich, zusätzlich mit den aktuellen Zahlen zu Kunden und Abonnements aus Stadt oder Umland.
  8. Sind aufgrund der anstehenden Grundsanierung konzeptionelle oder strukturelle Veränderungen hinsichtlich des Betriebes „Theater Augsburg“ angedacht? Falls ja, welche?

Begründung

Die Beantwortung dieser Fragen ist nach wie vor von grundlegender Bedeutung, um den laufenden Theaterbetrieb und die Theatersanierung und ihre finanziellen Auswirkungen gänzlich zu verstehen.

PM Dringlichkeitsantrag der AG vom 27.11.2014 und Ergänzung vom 28.11.2014

FW Schafitel_logo                              Augsburg, 22.05.2015

Sehr geehrter Herr Dr. Gribl,

am 27./28.11.2014 wurden von der großen Ausschussgemeinschaft die beiden angehängten
Dringlichkeitsanträge eingereicht. In der Stadtratssitzung vom 18.12.2014 haben Sie den
beiden Anträgen die Dringlichkeit aberkannt und sie bis heute nicht behandelt.

Aus unserer Sicht bestand Dringlichkeit deshalb, weil der Stadtrat bei allen weiteren
Entscheidungen zur sogenannten Mobilitätsdrehscheibe eine größtmögliche Transparenz
über Kosten, Zeitplan und Förderfähigkeit des Projektes benötigt um zu wissen, ob seine
Entscheidungen überhaupt noch realitätsnah sind. Insbesondere wurde am 18.12.2015 die
Trassenführung der Linie 5 beschlossen (BSV/14/02589). Die mit dieser Entscheidung
verbundenen Kosten enthält die Beschlussvorlage dem Stadtrat vor mit folgendem Hinweis:
Gesamtkosten: Es liegen aufgrund der ausstehenden Trassenentscheidung noch keine genaue Kostenberechnungen vor.

Hier die ganze PM weiterlesen

Antrag 27.11.2014 Projekt Hauptbahnhof

Antragsergänzung 28.11.2014 Projekt Hauptbahnhof

Rechnungshof zweifelt an_Karlsruhe – Bundeszuschüsse in Gefahr