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Antrag: Bei der Betriebsprüfung „Generalsanierung und Neukonzeptionierung Theater Augsburg“ Fragen des Antrags vom 4.07.2016 zu beantworten

                                                                                 Augsburg, 19.02.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,

in der BSV/15/03306 „Generalsanierung und Neukonzeptionierung Theater Augsburg“ wurde unter Punkt X am 29.07.2016 beschlossen „Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote für eine externe zweistufige Theaterbetriebsprüfung einzuholen, die Kosten hierfür zu ermitteln und dem Werkausschuss für das Theater Augsburg vorzulegen.“

Ich stelle hiermit den Antrag bei dieser noch durchzuführenden Betriebsprüfung die Fragen meines Antrags vom 04.07.2016 mit zu prüfen und mir diese anschließend zu beantworten.

Diese Fragen lauteten:

  1. Entwicklung der jährlichen Ausgaben des Kulturetats der Stadt Augsburg der letzten 20 Jahre (%- Anteil am Gesamthaushalt der Stadt), mit Darstellung des %-Anteils „Theater Augsburg“ am jeweiligen Kulturetat (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkosten-umlage, …)
  2. Darstellung der jährlichen Entwicklung der städtischen Kosten für den Haushalt der Stadt Augsburg seit Bestehen des Eigenbetriebes „Theater Augsburg“ 1999 (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkostenumlage, …) in absoluten Zahlen.
  3. Darstellung der jährlichen Entwicklung der Zahl der Mitarbeiter und den Personalkosten für den städtischen Haushalt seit Bestehen des Eigenbetriebes 1999. Wenn möglich nach TVÖD, Orchestermusiker (TVK), künstlerische Verträge und Auszubildende aufgeschlüsselt.
  4. Darstellung des Jahresverlustes seit Bestehen des Eigenbetriebes 1999 laut Betriebssatzung, evtl. mit 5-jähriger Verzögerung der Feststellung des tatsächlichen Fehlbedarfs.
  5. Falls der Eigenbetrieb „Theater Augsburg“ mehr als einen Betriebszweig bewirtschaftet, zusätzlich entsprechend Nr. 4, die jährliche Darstellung der Erfolgsübersicht der einzelnen Betriebszweige (gemäß § 17 Betriebssatzung für den Betrieb der Stadt Augsburg „Theater Augsburg“).
  6. Darstellung der Entwicklung der Zuschüsse an das Theater Augsburg seit 1999 bezüglich der jeweiligen Zuschussgeber ( Stadt Augsburg, Freistaat Bayern, Bezirk Schwaben, weitere?).
  7. Entwicklung der vorhandenen Zuschauerstatistiken Allgemein und aufgeschlüsselt nach Spielstätten. Falls möglich, zusätzlich mit den aktuellen Zahlen zu Kunden und Abonnements aus Stadt oder Umland.
  8. Sind aufgrund der anstehenden Grundsanierung konzeptionelle oder strukturelle Veränderungen hinsichtlich des Betriebes „Theater Augsburg“ angedacht? Falls ja, welche?

Begründung

Die Beantwortung dieser Fragen ist nach wie vor von grundlegender Bedeutung, um den laufenden Theaterbetrieb und die Theatersanierung und ihre finanziellen Auswirkungen gänzlich zu verstehen.

Antrag auf einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt für die Stadtratssitzung am 22.02.2018

                              13.02.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,

laut AZ Bericht vom 10.02.18 wurden seit Jahren am Theater Gelder veruntreut. Die Unregelmäßigkeiten kamen jetzt durch den Wechsel der Theaterleitung und des Wirtschaftsprüfers zu Tage. Wir beantragen deshalb die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes auf die Tagesordnung des Stadtrates am 22.02.18:

TOP: Bericht zur Veruntreuung am Theater

und bitten hierzu um Beantwortung folgender Fragen:

  • Wie lange zurück reicht die Veruntreuung?
  • Wer war dafür verantwortlich?
  • Wie erfolgte die Veruntreuung?
  • Wie hoch ist der Schaden?
  • Weshalb hat der bisherige Wirtschaftsprüfer dies nicht aufgedeckt?
  • Wie kann das bei jährlicher Buchprüfung passieren?

Diese und eventuell weitere Fragen der Stadträte müssen durch die Theaterleitung und gegebenenfalls dem Wirtschaftsprüfer transparent in der Sitzung beantwortet werden. Nachdem es nicht erforderlich ist, dabei Namen zu nennen, ist die Berichterstattung im öffentlichen Teil durchzuführen.

Antrag: Bericht über die geplante Baumfällung hinter dem Stadttheater

                                                                           Augsburg, 31.01.2018

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,

wie ich erst gestern von Teilnehmern der Lenkungsgruppe Theater erfahren habe,
sollen zeitnah auf der Rückseite des Stadttheaters weitere gesunde, alte Bäume
gefällt werden.

Aufgrund der kurzfristigen Kenntnisnahme stelle ich zu diesem Thema folgenden
Dringlichkeits-Antrag:

In seiner Sitzung am 6. Februar 2018 wird dem Umweltausschuss des Augsburger
Stadtrates ein Bericht zum Sachstand der geplanten Baumfällungen auf der
Rückseite des Stadttheaters vorgelegt. Insbesondere werden dabei folgende
Fragestellungen erläutert:

1. Welche Bäume sind von den geplanten Fällungen betroffen? Handelt es sich um
die drei Exemplare auf der Fahrbahnseite des Stadttheaters an der Ecke
Kasernstraße/Theaterstraße? Sind die Bäume auf der dreieckigen Verkehrsinsel
zwischen Kasernstraße und Ludwigstraße ebenfalls betroffen?

2. Welchen Status und Wert haben die betroffenen Bäume aus naturschutzfachlicher
Sicht? Welche verbleibende Lebenserwartung wäre für die Bäume anzunehmen?

3.
Was genau ist der Grund für die Fällungen? Insbesondere unter Berücksichtigung
der z.T. großen Entfernung zum Theatergebäude erklärt sich die Notwendigkeit
nicht von selbst.

4.
Wurden die Fällungen bereits genehmigt? Bis wann ist mit der Fällung zu
rechnen?

5.
Gibt es Pläne für Ersatzpflanzungen? Wo und wann erfolgen diese?

6.
Sollten Eingriffe auf dem Platz hinter dem Stadttheater nicht eigentlich erst nach
einem städtebaulichen Ideenwettbewerb und nach Abschluss der Bauphase 1
(Sanierung großes Haus) erfolgen? Warum erfolgen die Fällungen dann jetzt
schon?

Nötigenfalls ist zur Beantwortung der Fragen vor der Sitzung des
Umweltausschusses die Stellungnahme der beteiligten/zuständigen
Verwaltungsdienststellen und/oder Referate einzuholen. Um die Situation vor Ort
deutlich zu machen, sind entsprechende Planunterlagen bereit zu stellen.

Anfrage BP 272 II „Nördlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße“ (Gaswerkgelände) (BSV/17/00798)

                         Augsburg, 26.01.2017

Sehr geehrter OB Dr. Gribl,

wir haben folgende Fragen zum BP 272 II „Nördlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße“ (Gaswerkgelände) (BSV/17/00798):

  • Wie wurde der Stellplatzbedarf für das Gaswerkareal berechnet?
  • Wurde die Verwendung der Parkplätze der umliegenden Gewerbe für die abendlichen Theaterbesucher geprüft?
  • Wie hoch sind die (geschätzten) Kosten für die geplanten Tiefgaragen?

Pressemitteilung zum Verkauf des Archivgebäudes Fuggerstaße 12 in Augsburg

                     Augsburg, 23.12.2017

 

In der Stadtratssitzung am 21.12.2014 wurde mehrheitlich beschlossen, das Archivgebäude in der Fuggerstraße 12 an die Verwaltungs-GmbH eines Medienunternehmers zu verkaufen. Der Verkauf erfolgte zudem ohne Ausschreibung und aus der Abwägung heraus, dass vom Käufer zugesagt wurde, den Standort des Unternehmens mit wenigen Mitarbeitern in Augsburg zu belassen. Damit erhofft man sich eine kulturelle Aufwertung des Quartiers.

Der sehr günstige Kaufpreis wird in kurzer Zeit dadurch aufgebraucht, dass die erst kürzlich einquartierte Theater Kostümabteilung und das Bauaktenarchiv wieder umziehen müssen, in deren neue Mietstandorte investiert wird und für nicht absehbare Zeit Mietzahlungen anfallen. Alleine bei der Kostümabteilung betragen diese Kosten bis 2025 ca. 1,7 Mio Euro ohne Umzugskosten und Mietsteigerung. Beim Bauaktenarchiv dürfte diese Kosten ca. 1 Mio betragen. Damit ist der Kaufpreis in kurzer Zeit „verfrühstückt“.

Es war wohl eine Frage der kulturellen Gewichtung des neuen Besitzers und dessen kultureller Strahlkraft auf den Standort der Fuggerstraße, die seit 2009 darauf wartet, der „Augsburg Boulevard“ zu werden und immer noch eine Innenstadtbrache darstellt.

Die Finanzreferentin hat sich die Verkaufsentscheidung, wie sie sagt, nicht leicht gemacht.

Schließlich hat die gewünschte Standortsicherung des Klassiksenders und die Verlegung dessen Sendezentrale von Hamburg nach Augsburg den Ausschlag für den Verkauf gegeben.

In der gleichen Sitzung wurde beschlossen, für eine städtische Verwaltung ca. 2600m2 Büroflächen im Zentrum mindestens bis zum Jahr 2050 anzumieten. Mit Indexierung liegen die Mietkosten für diesen Zeitraum bei ca. 15 Mio Euro.

Offenbar hat die Stadt ihre Strategie verlassen, Verwaltungsflächen aus Mietverhältnissen in eigen genutzte Gebäude zu verlegen und so den Verwaltungshaushalt zu entlasten.

Mit diesem Argument wurde jedenfalls im Jahr 2011 die Grottenaupost unter dem damaligen Finanzbürgermeister gekauft. Bei großen Verwaltungsgebäuden, die in den letzten Jahren in der Innenstadt verkauft wurden, z.b. der ehemaligen Handwerkskammer am Schmidberg, hat die Stadt nicht mehr zugegriffen. Sie kehrt offensichtlich wieder in Mietverhältnisse zurück in einer Zeit, in der die Zinsen unter 1% liegen und die Mieten stark steigen.

Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die Stadt nicht mehr in der Lage ist, die Stadt mit eigenen kreativen Nutzungskonzepten in stadteigenen Immobilien weiter zu entwickeln.

Nachhaltige Politik mit Verantwortung für Folgegenerationen stellt man sich anders vor.

PM Theatersanierung Augsburg – Kostenvergleich

                                    Augsburg, 12.10.2017

Augsburg, 12.10.2017. Das Augsburger Theater wird saniert, für bisherige Augsburger Verhältnisse mit stolzen 186 Millionen Euro.

Vergleicht man jedoch die Kosten ähnlicher Sanierungen von städtischen Bühnen oder Opernhäusern in Deutschland, kommt man zu der Feststellung, dass die veranschlagten Kosten von 186 Mio. € zu niedrig ausgefallen sind.

Eine übliche Vergleichsgröße ist die Bruttogeschoßfläche (BGF) bzw. den Bruttorauminhalt und deren Kosten pro Quadratmeter/Kubikmeter. Diesen  Vergleich haben wir für mehrere Theatersanierungen bzw. Neubauten in der angehängten Tabelle aufgeführt.

Die mit der Augsburger Sanierung vergleichbaren Projekte Berlin, Köln und Frankfurt zeigen hierbei sehr deutlich, dass in Augsburg mit zu optimistischen Kostenannahmen kalkuliert worden ist.

Während man in Augsburg mit 750 € pro Kubikmeter Rauminhalt Sanierungsvolumens kalkuliert, kam man in Berlin auf 1.527 €/m3 und in Köln wird derzeit mit 1.974 €/m3 gerechnet, wobei das noch nicht die neueste Kalkulation für 2018 ist. Mit der neuesten Kölner Kostenschätzung (570.554.049 €) käme man auf 2449 €/m3. Setzt man in Augsburg diese Zahlen an, würde die Augsburger Sanierung auf 616.787.997 € kommen.

Doch auch wenn die niedrigste Vergleichszahl herangezogen wird, kommt man noch auf 355.539.875 € für die Sanierung des Augsburger Theaters.

In Anbetracht dieser Zahlen muss man JETZT noch einmal die Kalkulation der Augsburger Sanierung prüfen und gegebenenfalls überarbeiten. Dass muss in voller Verantwortung durch den extern beauftragten Projektcontroller geschehen, nicht durch den Architekten.

Es geht ganz allgemein um Steuergelder, deren Verwendung  und darum wie lange sich der Stadtrat von Augsburg über das Jahr 2039 mit der Schuldenbegleichung für die Theatersanierung einschränken will.

Bisher ist die Theatersanierung im Bewusstsein der Bürger zu einem Preis unter 200 Mio. € beschlossen. Besteht auch die Akzeptanz für möglicherweise 300-400 Mio. €?

Der Koalitionspartner SPD in Augsburg hat beim Projektbeschluss eine Kostendeckelung bei 186 Mio. € verlangt. Diesen Anspruch kann man anhand der Fakten heute vergessen.

Volker Schafitel, Architekt

Stadtrat Freie Wähler

ANTRAG: Sanierung Theater Augsburg – Bruttogrundrissfläche – Umbauter Raum

                                         Augsburg, 11.06.2017

 

Wir bitten um kurzfristige Bereitstellung/Zusendung der, den Kalkulationen zu Grunde
liegenden Bruttogrundrissflächen und Rauminhalte für Bauteile 1 und Bauteil 2.

Begründung:

Bruttogrundrissfläche und Umbauter Raum einer Baumaßnahme sind die Werte, auf die jede
Kalkulation bezogen werden kann um ihre Plausibilität zu überprüfen. Ebenso lassen sich mit
diesen Zahlen Vergleiche mit schon abgeschlossenen und abgerechneten Baumaßnahmen
und damit Rückschlüsse auf zu erwartende Kosten ziehen.

Nachdem aus den bisherigen Kalkulationsunterlagen des Theaters diese wichtigen Zahlen
nicht hervorgehen aber sicherlich zugreifbar vorliegen, bitte ich um deren Zusendung.

In der Frankfurter Neuen Presse vom 07.06.2017 wurden die Kosten für die Sanierung der
Frankfurter Oper und des Schauspiels diskutiert. Dabei hat das Hamburger Büro PFP
(Architekt Friedrich), welches auch das erste Gutachten für die Sanierung des Augsburger
Theaters im Jahr 2009 erarbeitet hat, Kosten von ca. 850 Mio Euro bei 52.000 m² Fläche
(BGF) ermittelt.

Hier den ganzen Antrag lesen: Antrag Gebäudezahlen 11.06.2017

Pressemitteilung: Externes Finanzcontrolling für die Theatersanierung

 

Augsburg, 24.05.2017. Der Stadtrat hat heute beschlossen die Theatersanierung von einem externen Finanzcontrolling begleiten zu lassen. Dies dient einer strikten Kosten- und Terminkontrolle. Den Antrag der Ausschussgemeinschaft von Freie Wähler, Die Linke, ÖDP und Polit-WG vom 12.01.2017 lehnte die Stadtregierung aber zunächst ab, und sah keinen Anlass ein solches Instrumentarium zu installieren.

Dass dieser Antrag kein Selbstläufer war, den die große Koalition von CSU, SPD und Grünen gerne gleich angenommen hätte, zeigt sich daran, dass dieser im Personalausschuss im Januar mit 13:1 Stimmen abgelehnt wurde. Stattdessen wollte die Stadt zusätzliche Stellen für die Theatersanierung beim Hochbauamt für 4-5 Mio. € Kosten über die gesamte Bauzeit.
Nur Stadtrat Oliver Nowak (Polit-WG) als Vertreter der Ausschussgemeinschaft stimmte für das externe Controlling: „Die einhellige Ablehnung im Ausschuss hatte mich mehr als überrascht, immerhin wird ein solches Instrument vom Bayerischen kommunalen Prüfungsverband und der Reformkommission des Bundes zum Bau von Großprojekten (BMVI) empfohlen“.
Zwischenzeitlich hat die Stadtregierung offensichtlich ihre Meinung geändert und bereits im Bauausschuss dieses unverzichtbare Instrument zur Kosten- und Terminkontrolle beschlossen. Die dafür notwendigen Kosten wurden von Baureferent Merkle bei ca. 2,5 Mio. € geschätzt, also rund die Hälfte der veranschlagten Kosten der internen Lösung.
Diese 2,5 Mio. € sind nun korrekt bei den Theatersanierungskosten angesiedelt, verringern dort zwar den Kostenpuffer, aber verschwinden nicht im Verwaltungshaushalt.

Link zum heutigen Beschluss: https://ratsinfo.augsburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5974

PM Dringlichkeitsantrag für den Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur

ausschussgemeinschaft            Augsburg, 17.01.2017

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei ein Dringlichkeitsantrag der Ausschussgemeinschaft für den Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur am 17.01.2017 zu TOP 5 BSV/16/0126 Generalsanierung und Neubau Theater Einrichtung einer Projektabteilung.

Lassen Sie mich in aller Kürze darstellen um was es dabei geht:

Die hier geforderten Stellen gehören unmittelbar zu den Kosten der Theatersanierung, werden aber nach den in dieser BSV dargelegten Plänen auf die allgemeinen Personalkosten der Stadt abgewälzt.

Grob geschätzt handelt es sich bei diesen Kosten um einen Betrag von 4-5 Millionen Euro in den nächsten 10 Jahren. Die A 15 Stelle ist in der Übersicht „Finanzielle Auswirkungen“ nicht enthalten und muss daher noch dazu gerechnet werden.

Hier finden sie den Antrag und die dazugehörigen Anlagen.

 

 

Antrag Fragen zur Renovierung des Stadttheaters – Sondersitzung des Stadtrates am 12.07.2016

Logo_politwg                                                                        Augsburg, 4. Juli 2016

 

Sehr geehrter Herr OB Dr. Gribl,

 

zur Vorbereitung und Sitzung des Stadtrates am 12.07.2016 zum Thema „Sanierung Theater Augsburg“ beantrage ich die Auskünfte über die folgenden Sachverhalte. Denn nicht nur die Kosten der Sanierung sind für die Entscheidung einer Grundsanierung des Eigenbetriebes wichtig, ebenso könnten die vergangenen, aktuellen und zu erwartenden Betriebskosten und Zuschüsse in einer Gesamtschau von Bedeutung sein. Ein Beschluss der anstehenden Sanierung ohne Veränderungen und Prüfung von Konzept und Struktur des Theater Augsburg bedeutet auch die Fortschreibung bestehender und vergangener Verhältnisse. Hierzu sollten folgende Zahlen und Anfragen eine Einschätzung aller Ratsmitglieder ermöglichen:

 

  1. Entwicklung der jährlichen Ausgaben des Kulturetats der Stadt Augsburg der letzten 20 Jahre (%- Anteil am Gesamthaushalt der Stadt), mit Darstellung des %-Anteils „Theater Augsburg“ am jeweiligen Kulturetat (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkostenumlage, …)
  2. Darstellung der jährlichen Entwicklung der städtischen Kosten für den Haushalt der Stadt Augsburg seit Bestehen des Eigenbetriebes „Theater Augsburg“ 1999 (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkostenumlage, …) in absoluten Zahlen.

Hier den ganzen Antrag lesen: Antrag_Theater_Infos_für SR 12.07._4.07.2016