Schlagwort-Archiv: Defizit

Antrag Freilichtbühne

16.02.2017

Antrag

Sehr geehrter Herr Dr. Gribl,

wir stellen hiermit den Antrag auf die großzügige Öffnung der Freilichtbühne und eine deutliche Erhöhung der Anzahl der Aufführungen

Begründung:

Aus dem neuesten Quartalsbericht des Stadttheaters wird deutlich, dass die Aufführungen auf der Freilichtbühne schon jetzt ¼ der selbst erwirtschafteten Einnahmen des Stadttheaters ausmachen. In Anbetracht der finanziellen Lage des Stadttheaters ist nicht ersichtlich, warum es auf diese Einnahmequelle verzichten sollte. Darüber hinaus ist der Standort Freilichtbühne auch externen Anbietern sehr begehrt, so dass es ein leichtes wäre, hier ohne großen Aufwand ein deutliches Plus an Einnahmen zu verzeichnen und somit die städtischen Kassen, die den Verlust des Theaters übernehmen, zu entlasten.

Hier den ganzen Antrag lesen: Antrag Freilichtbühne_16.02.2017

Antrag Fragen zur Renovierung des Stadttheaters – Sondersitzung des Stadtrates am 12.07.2016

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Logo_politwg Augsburg, 4. Juli 2016

Sehr geehrter Herr OB Dr. Gribl,

zur Vorbereitung und Sitzung des Stadtrates am 12.07.2016 zum Thema „Sanierung Theater Augsburg“ beantrage ich die Auskünfte über die folgenden Sachverhalte. Denn nicht nur die Kosten der Sanierung sind für die Entscheidung einer Grundsanierung des Eigenbetriebes wichtig, ebenso könnten die vergangenen, aktuellen und zu erwartenden Betriebskosten und Zuschüsse in einer Gesamtschau von Bedeutung sein. Ein Beschluss der anstehenden Sanierung ohne Veränderungen und Prüfung von Konzept und Struktur des Theater Augsburg bedeutet auch die Fortschreibung bestehender und vergangener Verhältnisse. Hierzu sollten folgende Zahlen und Anfragen eine Einschätzung aller Ratsmitglieder ermöglichen:

Entwicklung der jährlichen Ausgaben des Kulturetats der Stadt Augsburg der letzten 20 Jahre (%- Anteil am Gesamthaushalt der Stadt), mit Darstellung des %-Anteils „Theater Augsburg“ am jeweiligen Kulturetat (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkostenumlage, …)
Darstellung der jährlichen Entwicklung der städtischen Kosten für den Haushalt der Stadt Augsburg seit Bestehen des Eigenbetriebes „Theater Augsburg“ 1999 (inkl. aller Kosten wie Betriebskostenzuschuss, Defizitausgleich, städtischer Eigenanteile, wie z.B. „Brechtbühne“, Gemeinkostenumlage, …) in absoluten Zahlen.

Hier den ganzen Antrag lesen: Antrag_Theater_Infos_für SR 12.07._4.07.2016

Pressemitteilung „SPD hofft auf Finanzplan von der Ausschussgemeinschaft“

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Augsburg, den 16. Oktober 2015

In den letzten Jahrzehnten haben sich die jeweiligen Stadtregierungen Rot/Grün bzw. CSU/Pro Augsburg gegenseitig die Schuld am Versagen beim Eigenbetrieb Altenhilfe vorgeworfen.

Unter Sozialreferent (2001-2008) Dr. Konrad Hummel (SPD) häuften sich personelle und finanzielle Probleme bedrohlich an. Sozialreferent (2008-2014) Max Weinkamm baute in seiner Amtszeit 200 Pflegeplätze ab und bescherte der Stadt Augsburg 2013 das Haus Lechrain, welches durch Pflegeprobleme auffiel, chronisch unterbelegt ist und im Jahr 2014 mit 1,6 Mio Euro Defizit abgeschlossen hat. Durch einen 25-jährigen Pachtvertrag wird das Haus Lechrain der Stadt in Zukunft noch viele Millionen Euro kosten.

Seit 2014 OB Gribl die SPD und Grünen in seine Koalitionsumarmung genommen hat, sind alle Vorwürfe verstummt: Man verträgt sich und hackt sich gegenseitig keine Augen aus.

Hier die ganze Pressemitteilung lesen: PM 16.10.2015-EA

Pressemitteilung „Politisches Versagen beim Eigenbetrieb Altenhilfe soll geheime Verschlusssache bleiben“

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Augsburg, den 7. Oktober 2015

Am 28.09.2015 stimmte der Werkausschuss Altenhilfe des Stadtrates wie in den Jahren zuvor dem Jahresabschluss (diesmal 2014) des Eigenbetriebs Altenhilfe (EA) zu.
Betrachtet man die wirtschaftliche Entwicklung des EA seit 2010 stellt man fest, dass die Annahmen und Kalkulationen in den Wirtschaftsplänen nie erreicht wurden oder korrekt waren und immer höhere Defizite als angenommen eintraten.
Das hat unserer Ansicht nach weniger mit Schlamperei oder Unfähigkeit des Eigenbetriebs zu tun, als mit grundlegenden Fehlern in dessen Struktur und politischer Führung.
Dies attestieren die Wirtschaftsprüfer von PWC dem Eigenbetrieb auch mit entsprechenden Feststellungen von Verstößen im Prüfbericht 2014:

Die Gesellschaft ist ihrer Verpflichtung zur Aufstellung des Abschlusses innerhalb von 6 Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres nicht nachgekommen.
Das Schuldenkonto des Kassenkredits sollte bei einem kommunalen Betrieb ein Sechstel (ca. 5,8 Mio. €) der vorgesehenen Erträge nicht überschreiten. Tatsächlich beträgt der Schuldensaldo ca. 25.33 Mio. €!

Hier die ganze Pressemitteilung lesen: PM 07.10.2015-EA – Jahresabschluss 2014