Schlagwort-Archiv: Altenhilfe

Pressemitteilung „SPD hofft auf Finanzplan von der Ausschussgemeinschaft“

ausschussgemeinschaft

Augsburg, den 16. Oktober 2015

In den letzten Jahrzehnten haben sich die jeweiligen Stadtregierungen Rot/Grün bzw. CSU/Pro Augsburg gegenseitig die Schuld am Versagen beim Eigenbetrieb Altenhilfe vorgeworfen.

Unter Sozialreferent (2001-2008) Dr. Konrad Hummel (SPD) häuften sich personelle und finanzielle Probleme bedrohlich an. Sozialreferent (2008-2014) Max Weinkamm baute in seiner Amtszeit 200 Pflegeplätze ab und bescherte der Stadt Augsburg 2013 das Haus Lechrain, welches durch Pflegeprobleme auffiel, chronisch unterbelegt ist und im Jahr 2014 mit 1,6 Mio Euro Defizit abgeschlossen hat. Durch einen 25-jährigen Pachtvertrag wird das Haus Lechrain der Stadt in Zukunft noch viele Millionen Euro kosten.

Seit 2014 OB Gribl die SPD und Grünen in seine Koalitionsumarmung genommen hat, sind alle Vorwürfe verstummt: Man verträgt sich und hackt sich gegenseitig keine Augen aus.

Hier die ganze Pressemitteilung lesen: PM 16.10.2015-EA

Pressemitteilung „Politisches Versagen beim Eigenbetrieb Altenhilfe soll geheime Verschlusssache bleiben“

ausschussgemeinschaft

Augsburg, den 7. Oktober 2015

Am 28.09.2015 stimmte der Werkausschuss Altenhilfe des Stadtrates wie in den Jahren zuvor dem Jahresabschluss (diesmal 2014) des Eigenbetriebs Altenhilfe (EA) zu.
Betrachtet man die wirtschaftliche Entwicklung des EA seit 2010 stellt man fest, dass die Annahmen und Kalkulationen in den Wirtschaftsplänen nie erreicht wurden oder korrekt waren und immer höhere Defizite als angenommen eintraten.
Das hat unserer Ansicht nach weniger mit Schlamperei oder Unfähigkeit des Eigenbetriebs zu tun, als mit grundlegenden Fehlern in dessen Struktur und politischer Führung.
Dies attestieren die Wirtschaftsprüfer von PWC dem Eigenbetrieb auch mit entsprechenden Feststellungen von Verstößen im Prüfbericht 2014:

  • Die Gesellschaft ist ihrer Verpflichtung zur Aufstellung des Abschlusses innerhalb von 6 Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres nicht nachgekommen.
  • Das Schuldenkonto des Kassenkredits sollte bei einem kommunalen Betrieb ein Sechstel (ca. 5,8 Mio. €) der vorgesehenen Erträge nicht überschreiten. Tatsächlich beträgt der Schuldensaldo ca. 25.33 Mio. €!

Hier die ganze Pressemitteilung lesen: PM 07.10.2015-EA – Jahresabschluss 2014

Antrag Kündigung des St. Jakobsstift aussetzen

ausschussgemeinschaft

8.07.2015

Zum St. Jakobs-Stift stellen wir folgenden Antrag:

 

  1. Die Kündigung des Mietvertrags des St. Jakobs-Stifts wird ausgesetzt.
  2. Es wird ein konkretes wirtschaftliches und bauliches Konzept entwickelt, bei dem in Teilbereichen, z.B. im Nord- und Südbau, eine verkleinerte Pflege stattfinden kann. Für die anderen Gebäudeteile soll die Umgestaltung für ein seniorengerechtes bzw. seniorenkompatibles Wohnkonzept .untersucht werden.

Hier können Sie den gesamten Antrag_Jakobsstift_Flügel erhalten als Pflegetrakte lesen.